Vertragsbedingungen-AGB

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AGB für Online-Warenverkäufe

Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle im Zuge eines Fernabsatzgeschäfts zu erbringenden Lieferungen und Leistungen der Firma Shop Used gegenüber einem Kunden.
Angebote, Vertragsabschlüsse, Lieferungen und Leistungen der Fa. Shop Used (im folgenden Verkäufer genannt) erfolgen ausschließlich nach Maßgaben dieser vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur, wenn der Verkäufer sich ausdrücklich schriftlich mit deren Geltung einverstanden erklärt hat; Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hier schon jetzt widersprochen.

Vertragsabschluß
Angebote des Verkäufers sowie Angaben in Katalogen, Prospekten, Internet, Waren- und Preislisten sind freibleibend. Aufträge (Bestellungen) bedürfen der Bestätigung des Verkäufers. Diese Bestätigung erfolgt wenn nicht gesonderte Auftragsbestätigung ergeht, durch (auch teilweise) Ausführung des Auftrages. Der Besteller ist 8 Wochen an seine Bestellung gebunden, innerhalb welcher Frist der Verkäufer den Auftrag annehmen/ausführen kann. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Absprachen und Zusicherungen und die Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Vom Verkäufer zur Verfügung gestellte Zeichnungen, Abbildungen, Maße oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.

Preise
Die zu zahlenden Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung, ansonsten aus der Rechnung, soweit vorhanden nach Maßgaben der Angaben aus dem jeweils letzten Katalog, Prospekten, Preislisten oder vergleichbaren Unterlagen. Sämtliche Preise und Angaben sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben oder vereinbart, zuzüglich der zum Lieferzeitpunkt in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt unfrei ab Lager Karlsruhe. Die Frachtkosten gehen, wenn nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist, zu Lasten des Käufers und werden diesem, auch wenn vom Verkäufer verauslagt in Rechnung gestellt. Der Verkäufer schließt normalerweise keine Transportversicherung ab, wenn der Käufer dieses nicht schriftlich verlangt. Wird eine Transportversicherung abgeschlossen, sind die Kosten vom Käufer zu tragen. Abzüge für Recyclingkosten bzw. Entsorgung von Verpackungsmaterialien können wir nicht anerkennen.

Lieferzeiten, Lieferumfang und Abweichungsvorbehalt
Termine und Fristen sind nur insoweit verbindlich, als sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt worden sind. Ansonsten steht dem Verkäufer eine Lieferzeit von 8 Wochen, beginnend mit dem Tag der Bestellung bzw. des Vertragsabschlusses zu, Handelt es sich um eine Sonderanfertigung, beginnt die Lieferfrist erst beim Eingang der vom Käufer beizubringende Unterlagen wie Muster, Bilder, Zeichnungen, Passformen und dergleichen. Nachträgliche Änderungswünsche lassen die Lieferfrist erneut beginnen.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat, hat der Verkäufer auch bei der Vereinbarung einer Lieferfrist oder eines Liefertermins nicht zu vertreten. Dauert eine solche Behinderung länger als 3 Monate, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, auch der Käufer kann nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Ist der Käufer berechtigt, dem Verkäufer eine Nachfrist zu setzten, so hat diese mindestens einen Monat zu betragen. Im Rahmen dieser Vorgaben ist der Verkäufer zu Teillieferungen berechtigt. Dem Verkäufer ist vorbehalten, die Ware mit Abweichungen gegenüber von Darstellungen im Katalog, Prospekten oder vergleichbaren Unterlagen zu liefern, soweit dieses aus verarbeitungstechnischen Gründen der Bestellung sowie zum Zwecke der Anpassung an Marktbedürfnissen notwendig und sinnvoll erscheint. Das gilt z.B. für Veränderung von Zierteilen oder Modeländerungen, solange dadurch die Gesamterscheinung der Ware nicht erheblich verändert wird.

Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort per Vorkasse ohne Abzug fällig. Dieses gilt auch bei vereinbarter Lastschrift. Skontoabzüge werden nachbelastet. Bei Lieferungen per Spedition erfolgt die Auslieferung nach Erhalt der Zahlung (Vorkasse). Wir sind berechtigt, für Mahnungen eine Mahnkostenpauschale in Höhe von 15,--€ zu berechnen. Die Zahlung hat bar, post bar oder durch Bankgutschrift zu erfolgen. Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung akzeptiert; die Ablehnung von Schecks bleibt vorbehalten. Wechselzinsen, - Spesen und – Auslagen gehen zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer behält sich die Lieferung gegen Post-, Speditions- – oder eigene Nachnahme vor insbesondere bei Erstaufträgen, bei Aufträgen größerem Umfangs oder wenn eine frühere Lieferung nicht pünktlich bezahlt worden ist. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse, Nachnahme oder übliche Dokumente ( z.B. letter of credit). Gerät der Käufer mit der Zahlung einer Lieferung in Verzug, kann der Verkäufer weitere Lieferungen – auch aus anderen Bestellungen – bis zum vollständigen Forderungsausgleich zurückstellen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsanordnung vom Vertrag oder Verträgen zurücktreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend machen. Als Verzugsschaden kann der Verkäufer einen Zinssatz von mindestens 6% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank ( zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer ) geltend machen oder in banküblicher Höhe für einen Dispositionskredit geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens ist Vorbehalten

Gewährleistung
Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Handelsübliche Beschaffenheitsabweichungen in Form, Größe, Farbe und Patina gelten nicht als Mangel. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt dem Verkäufer unverzüglich bevor die gelieferten Produkte in Gebrauch genommen werden, Anzeige zu machen. Falls Mängel vorhanden sind, hat dies auf dem Frachtbrief vermerkt zu werden. Ohne diesen Vermerk wird davon ausgegangen, dass die Waren in gutem Zustand empfangen wurden. Übrige Mängel müssen spätestens 8 Tage nach Empfang schriftlich angemeldet werden. Beschwerden müssen immer mit einem Foto versehen sein, auf dem der Mangel sichtbar abgebildet ist. Ohne diese Meldung wird davon ausgegangen, dass die Waren in gutem Zustand empfangen wurden. Heizungsschäden: der Verkäufer liefert u.a. Vollholz-Möbel und lackierte Möbel, die nicht zur Aufstellung in überhitzten und trockenen Räumen geeignet sind. Für dadurch evtl. entstehende Schäden haftet der Verkäufer in keinem Fall.
Die Produkte der Fa. Shop Used sind in Einzelfertigung hergestellt. Wir können daher nicht für Farbunterschiede und Maßabweichungen haftbar gemacht werden.

Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der belieferten Ware bis zur Erfüllung aller jeweiligen Forderungen vor, die dem Verkäufer jetzt oder zukünftig zustehen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen dieser Ware sind unzulässig. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten oder zu veräußern, solange er nicht mit Forderungsausgleich bei dem Verkäufer im Verzug ist. Der Käufer tritt bereits jetzt Forderungen aus jedwedem Rechtsgrund sicherungshalber an den Verkäufer ab, die der Käufer im Hinblick auf diese Ware erwirbt, insbesondere aus Weiterverkauf, unerlaubter Handlung oder Versicherungsansprüchen; der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Die Offenlegung dieser Abtretung unterbleibt, solange der Käufer mit dem Forderungsausgleich nicht in Verzug gerät. Der Käufer ist jederzeit verpflichtet, dem Verkäufer die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen über diese abgetretenen Forderungen zu erteilen. Im Falle der Verarbeitung wird, wenn dadurch das Vorbehalteigentum des Verkäufers erlischt, schon jetzt vereinbart, dass der Verkäufer wertanteilsmäßig Miteigentümer der neuen Sache wird. Macht der Verkäufer den Eigentumsvorbehalt geltend, ist der Käufer unverzüglich zur Herausgabe und Rücksendung der Vorbehaltsware verpflichtet.

Erfüllungsort, Gefahrübergang, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Versendet der Verkäufer die Ware an den Käufer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert worden ist ( Versandverkauf ) . Das gilt auch wenn die Auslieferung mit eigenen Fahrzeugen des Verkäufers erfolgt. Die Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer richtet sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Käufer seinen Sitz im Ausland hat oder die Lieferung ins Ausland erfolgt. Für die gerichtliche Geltendmachung sämtlicher Ansprüche und Rechte aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist das Gericht zuständig, in dessen Bereich der Verkäufer seinen Gerichtsstand hat.

Widerrufsrecht (gilt nur bei Fernabsatzgeschäften nach § 312b BGB für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)
Sie können Ihren Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. e-Mail, Brief, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen, sofern die Bestellung weder gewerbliche noch selbstständige Tätigkeiten betrifft. Die Widerrufs-/Rückgabefrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Kunden. Es genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Shop Used, 76327 Pfinztal, Brückstr. 14, BRD
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder nur teilweise nicht oder nur in schlechterem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ferner haben Sie dafür zu sorgen, daß die Ware frei von Rechten Dritter, in ordnungsgemäßen Zustand, ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung unbeschadet die Rücksendung übersteht. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt als Gutschrift auf Ihr Konto.

Datenschutzerklärung
Den Schutz Ihrer persönlichen Daten nehmen wir als Betreiber dieser Website sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung unserer Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Wir verwenden keine Cookies, keine Google Analytics, keine Social Media PlugIns oder ähnliches. Wir verwenden Ihre Daten nicht zu Werbezwecken. Beim Besuch unserer Webseiten werden automatisch keine persönlichen Daten aufgezeichnet.
Umgang mit Kontaktdaten:
Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen, werden Ihre Daten nur gespeichert, um auf Ihre Anfrage zu antworten und sie bearbeiten zu können. Ohne Ihre Einwilligung werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.
Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist: Shop Used, Brückstr. 14, 76327 Pfinztal, Harry Cornelius
Sie können natürlich jederzeit Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten erhalten und der Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten widersprechen.
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Bitte beachten Sie für eine reibungslose Abwicklung Ihrer Rückgabe:
a) Das Rückgaberecht gilt nicht für gewerbliche Kunden
b) Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
c) Kennzeichnen Sie jede Rücksendung mit mindestens folgenden Angaben:
Hinweis der Rückgabe, die Rechnungsnummer, Ihre Bankverbindung.
Nicht widerrufen werden können Gegenstände, die auf Wunsch speziell gefertigt wurden, Messe- und Ausstellungsstücke, Unikate und gebrauchte Gegenstände

Gerichtsort Gerichtsort ist Stadt Karlsruhe

Salvatorische Klausel
Ist oder sind einzelne Klausel/n dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt die Wirksamkeit übriger Klauseln unberührt. Im Falle der Unwirksamkeit gilt zwischen den Parteien eine Regelung als vereinbart, die der am nächsten kommt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Warenverkäufe, Shop Used, 76327 Pfinztal, Brückstr. 14, BRD

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Ein Rückgaberecht muß bei Ausstellungsstücken, Unikaten, etc. leider ausgeschlossen werden. Im Zweifel ist immer Vorabbesichtigung möglich.
Siehe Widerrufsrecht bei den AGB für Online-Warenverkäufe

Angaben zu Bezahlung und Versand
Vorab Überweisung, Nachname oder Barzahlung bei Abholung bzw. vereinbarter Lieferung.